von Alexander Ebhart | März 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Göppingen, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
von Philip Köngeter | März 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei. Die Piratenpartei lehnt den Missbrauch hochsensibler Gesundheitsdaten auch in dieser Ausnahmesituation ab und fordert die sofortige...
von Alexander Ebhart | März 26, 2020 | Allgemein, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Eine Anfrage des Kreisrats Philip Köngeter ergibt, dass im Rems-Murr-Kreis von 1548 Haltestellen nur etwa 3,9 Prozent barrierefrei ausgebaut sind. Kreisrat Köngeter, Pirat und Mitglied der Zählgemeinschaft LINKE/ÖDP, fordert ein deutlich stärkeres Engagement in der...
von Alexander Ebhart | März 25, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Deutschland wird von der Corona-Pandemie ergriffen, dabei führt schlechte Krisenkommunikation zu Verunsicherung und Panik in der Bevölkerung. Die Piratenpartei sieht Handlungsbedarf und fordert bessere Vorbereitungen für die Zukunft. „Informationen kommen von...
von Alexander Ebhart | März 20, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Vor wenigen Tagen forderte die Piratenpartei, die Begrenzungen für Datenvolumen und Telefonate aufzuheben, um auch während der aktuellen Corona-Pandemie eine möglichst reibungsfreie Kommunikation zu ermöglichen. Nun erklärt die Telekom, ihren Kunden mehr Datenvolumen...
von Alexander Ebhart | März 17, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In Polen formt sich eine „Anti-LGBT“-Bewegung. Städte und Verwaltungsbezirke rufen sogenannte „LGBT freie“ Zonen aus und sprechen entsprechende Unterstützung ab. Die Piratenpartei verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste und fordert die...
