von Alexander Ebhart | Jan. 8, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Medienberichten zu Folge stockt die Digitalisierung in den Kommunen. Die im Onlinezugangsgesetz geregelten Dienstleistungen müssen bis 2022 digital angeboten werden. Die Piratenpartei fordert die Kommunen dazu auf, die Digitalisierung der Behördengänge ernst zu nehmen...
von Alexander Ebhart | Dez. 14, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Land Baden-Württemberg sagt den Hochschulen eine bessere Finanzierung zu. Vorausgegangen sind Proteste der Hochschulen. Die Piratenpartei forderte bereits die Finanzierung sicherzustellen. Die Zusagen der Landesregierung sind ein erster Schritt, der die Zukunft...
von Alexander Ebhart | Dez. 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mehrere Anfragen im baden-württembergischen Landtag legen offen, dass Schwimmunterricht an einer beachtlichen Zahl der Schulen nicht angeboten wird. [1][2][3] Dies geht aus einer Umfrage des Kultusministeriums hervor. Die Piratenpartei appelliert an die Schulen, diese...
von Alexander Ebhart | Dez. 10, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Unter dem Namen „travipay“ oder nun „PayByPhone“ wird in vielen baden-württembergischen Städten der Parkschein über das eigene Smartphone oder per SMS angeboten. Einer Landtagsanfrage lässt sich entnehmen, dass die zugehörige App Tracker nutzt....
von Alexander Ebhart | Dez. 8, 2019 | Allgemein, Karlsruhe, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In Karlsruhe öffnet der erste Drogenkonsumraum in Baden-Württemberg. Die Piratenpartei begrüßt die Abkehr von der repressiven Drogenpolitik und fordert ein weiteres Entgegenkommen der Landesregierung. „Süchtige mit Strafen zu erziehen funktioniert nicht, das...
von Alexander Ebhart | Dez. 3, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Verband baden-württembergischer Bürgermeister fordert auch verpflichtende Unterstützungsunterschriften für kleine Kommunen. Die Piratenpartei kritisiert den Vorschlag stark und befürchtet ein Demokratiedefizit sowie weiterhin schwindende Bewerberzahlen. „Die...
