Mangelnde Transparenz: Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten nach wie vor nicht öffentlich

von Alexander Ebhart | Aug. 13, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Offenlegung der Einkünfte aus Nebentätigkeiten hat mittlerweile Einzug in die größten deutschen Parlamente erhalten. Durch diese Veröffentlichung ist es möglich, Interessenskonflikte der Abgeordneten zu erkennen und Korruption frühzeitig zu entlarven....

365-Euro-Ticket: Wahlversprechen einlösen!

von Alexander Ebhart | Aug. 9, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Einem DPA-Bericht nach sieht das baden-württembergische Verkehrsministerium keine zügige Umsetzung eines 365-Euro-Tickets vor. Zuletzt im Kommunalwahlkampf haben SPD und Grüne damit geworben. Die Piratenpartei fordert eine zügige Umsetzung in allen Ballungsgebieten...

Datenschutz: Kommunen alleine gelassen

von Alexander Ebhart | Aug. 5, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine...

Piratin weiterhin in Lörracher Gemeinderat in Zusammenarbeit mit SPD

von Alexander Ebhart | Juli 31, 2019 | Allgemein, BzV Freiburg, Gemeinderat Lörrach, Pressemitteilungen

Die Lörracher Gemeinderätin Sabine Schumacher konnte ihren Sitz verteidigen und wird erneut für eine Legislaturperiode piratige Politik vorantreiben. Eingezogen ist Schumacher über die offene Liste der Linken. „Ich freue mich sehr, dass mir die Wähler wieder ihr...

Pornografie und Nazisymbolik im Klassenchat: Medienkompetenz stärken

von Alexander Ebhart | Juli 31, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen pornografische oder verfassungswidrige Inhalte in Klassenchats landen. Kürzlich kam es zu einem Vorfall an einem Leonberger Gymnasium. Die Piratenpartei fordert, die Medienkompetenz der Kinder und Jugendlichen zu stärken, um...

Energiewende beschleunigen

von Alexander Ebhart | Juli 30, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Im Rahmen des Klimawandels und der fortschreitenden Umweltzerstörung ist es unumgänglich, die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern zu bestreiten. Die Länder Baden-Württemberg und Bayern machen sich stark für eine Abschaffung des Förderungsdeckels für...