von Alexander Ebhart | Juli 26, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wie nun durch den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg öffentlich wurde, praktiziert auch das Land Baden-Württemberg Abschiebungen aus Bildungseinrichtungen heraus. Die Piratenpartei fordert ein sofortiges Ende dieser entwürdigenden Praxis. „Ich weiß gar nicht, was...
von Alexander Ebhart | Juli 26, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Medienberichten zufolge kam es erneut zu schweren Angriffen auf die IT-Systeme großer deutscher Organisationen. Darunter sollen sich auch BASF und das DRK befinden. Die Piratenpartei fordert eine transparente Aufarbeitung der Vorfälle und eine Pflicht zur...
von Alexander Ebhart | Juli 25, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Recherchen der MDR-Sendung „FAKT“ ist der Umgang mit sogenannten „Feindeslisten“ in Baden-Württemberg katastrophal. Diese Listen stammen bevorzugt aus extremistischen Milieus und stellen eine Sammlung unerwünschter Personen dar. In...
von Alexander Ebhart | Juli 22, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Regionalversammlung Stuttgart, Top-Meldung
Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. Die Piratenpartei setzt sich...
von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...
von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
