von Alexander Ebhart | Mai 23, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Zur Umgehung der Ausweispflicht für SIM-Karten stellt die Piratenpartei auf den Landesverband Baden-Württemberg vorregistrierte SIM-Karten zur Verfügung. So können Parteimitglieder anonym kommunizieren. Zwei Tage nach Freischaltung des Bestellformulars ist die erste...
von Alexander Ebhart | Mai 22, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel
Nach wie vor ist die Veröffentlichung von Daten im Rahmen eines Open-Data-Konzepts in Baden-Württemberg nur dürftig umgesetzt. Daten, deren Erhebung aus öffentlichen Mitteln finanziert ist, müssen auch öffentlich zugänglich sein. „Wenn wir schon Steuermittel...
von Alexander Ebhart | Mai 21, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In Deutschland dürfen Prepaid-SIM-Karten nur noch gegen Registrierung eines Ausweises freigeschaltet werden. Seit 2012 liegt dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eine Beschwerde von Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Alexander Ebhart | Mai 17, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) werden die...
von Alexander Ebhart | Mai 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung
Einige deutsche Städte schlagen sich nun bereits mehrere Monate mit Fahrverboten für bestimmte Fahrzeugklassen herum. Die Piratenpartei fordert stattdessen eine Entlastung der Städte über einen attraktiveren ÖPNV zu erreichen. Dabei stellten sich bisher ausgerechnet...
von Martin Stoppler | Apr. 29, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am vergangenen Montag haben Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, und Alvar Freude, Softwareentwickler, Referent beim LfDI Baden-Württemberg und Autor, über die Digitalisierung diskutiert. „Die Hersteller sind aktuell nicht zur...
