von Alexander Ebhart | Feb. 7, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg kommt voran, jedoch zu langsam. Insbesondere bemängeln die PIRATEN den fehlenden Fokus auf zukunftsweisende Glasfaser-Technologien. Gerade in strukturschwachen Regionen ist die Versorgung verbesserungswürdig. Ein...
von Martin Stoppler | Feb. 5, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die „offensive Bekämpfung von Cyberangriffen“, wie sie Innenminister Strobl fordert, vollumfänglich ab. Nach Ansicht der PIRATEN muss ein digitales Sicherheitskonzept auf der Abwehr von Angriffen, beispielsweise...
von Martin Stoppler | Jan. 30, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
In der heutigen Sitzung der Regionalversammlung kritisiert PIRATEN-Regionalrat Ingo Mörl die verschleppten Investitionen in den Personennahverkehr und regt einen Ausstieg aus Stuttgart 21 an. Das Parlament der Region Stuttgart stimmt heute über die Einführung der...
von Martin Stoppler | Jan. 18, 2019 | Pressemitteilungen
Die grün-schwarze Landesregierung steht einmal mehr der Inklusion im Weg. Viele behinderte Wähler dürfen aller Voraussicht nach auch an der kommenden Kommunalwahl im Mai sowie an der Europawahl nicht teilnehmen – entgegen aller bisherigen Versprechen. Dies betrifft...
von Martin Stoppler | Jan. 13, 2019 | Pressemitteilungen
Die Regierungsparteien Grüne und CDU haben ihre Klausurtagungen beendet und streiten über die Sicherheit in den Kommunen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung zum Umdenken auf und lehnt Vorschläge nach mehr Videokameras und bewaffneten...
von Martin Stoppler | Jan. 11, 2019 | Pressemitteilungen
SPD und FDP in Baden-Württemberg haben vor Kurzem die Ergebnisse ihrer diesjährigen Klausurtagungen vorgestellt. Die FDP möchte das Thema Digitalisierung in den Vordergrund stellen, die SPD stellt den kostenlosen Besuch von Kitas in den Fokus. Die Piratenpartei...
