von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Merkel teilte auf der heutigen Regierungsbefragung mit, dass Sie keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan sieht. „Aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen“, sagte sie. Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist entsetzt über diese...
von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Der Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist am Donnerstag Thema im Ständigen Ausschuss des Landtages. Darin wird eine schlechte Bilanz für die Transparenz in Baden-Württemberg gezogen. Die...
von Philip Köngeter | Juni 5, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Am Donnerstag wird im Ständigen Ausschuss des Landtags der Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten behandelt. Darin wird die Ansicht der Piratenpartei bestätigt: Übertriebene Sicherheitspolitik hat Konjunktur, während die persönlichen Freiheiten immer mehr...
von Martin Stoppler | Juni 3, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am 3. Juni 2018 ist der erste Weltfahrradtag, der die gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Vorteile der Fahrradnutzung ins Bewusstsein rufen soll. Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg Michael Knödler betont: „Wir PIRATEN begrüßen...
von Martin Stoppler | Juni 1, 2018 | Pressemitteilungen
Zum Internationalen Kindertag fordert die Piratenpartei die Landesregierung dazu auf, offene Probleme endlich anzugehen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Landesregierung für ihren Sparkurs im Bildungsbereich und die erheblichen Mängel in der Kinder-...
von Martin Stoppler | Mai 29, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut über die Ankündigung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, die Feinstaubbelastung durch Absaugung verringern zu wollen. Eine entsprechende Technologie soll ab Herbst getestet werden. Die Stuttgarter...
