von Martin Stoppler | Sep. 7, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Landesregierung für ihren Sparkurs im Bildungsbereich. Laut einer Mitteilung der „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“ stehen in diesem Schuljahr 700 Lehrerstellen weniger zur Verfügung als im Vorjahr....
von Martin Stoppler | Sep. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am Samstag, 9. September findet in Karlsruhe die Demonstration „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ statt. Die Versammlung richtet sich gegen zahlreiche jüngere Gesetze der Bundesregierung und mehrerer Landesregierungen, welche die im Grundgesetz...
von Martin Stoppler | Aug. 22, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg findet ausnahmsweise Gelegenheit die grün-schwarze Koalition zu loben. Diese plant im Herbst die Abschaffung des seit 2010 gültigen Alkoholverkaufsverbots ab 22:00 Uhr. „Hier wird ein vollkommen unnützes Verbot endlich wieder...
von Martin Stoppler | Aug. 15, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Philip Köngeter, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, fordert eine Erweiterung des Grundgesetzes. Diese Änderung soll automatisch eine Abstimmung über Neuwahlen im Parlament anstoßen, wenn der aktuelle Bundestag zu viele verfassungswidrige Gesetze...
von Martin Stoppler | Aug. 2, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Anlässlich der von abgeordnetenwatch.de veröffentlichten Zusammenfassung über Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten erinnert die Piratenpartei Baden-Württemberg daran, dass für die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags keinerlei Verpflichtung zur...
von Martin Stoppler | Aug. 1, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert aufgrund widersprüchlicher Aussagen Aufklärung über die Ausweisung von Gefahrengebieten in Stuttgart. Auf Anfrage der Piratenpartei im Stuttgarter Gemeinderat teilte die Verwaltung mit, dass die Stadt bisher keine...
