von Philip Köngeter | März 21, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Jedes Jahr zum Ferienbeginn schnellen die Arbeitslosenzahlen bei den Lehrern in die Höhe. Baden-Württemberg schickt seine Lehrer bewusst in die Arbeitslosigkeit um auf deren Rücken Geld zu sparen. Die Piratenpartei verurteilt diesen Schritt und fordert die...
von Martin Stoppler | März 11, 2017 | Pressemitteilungen
Am heutigen Samstag, dem 11. März, wurde der Vorstand des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei im Rahmen des Landesparteitags in Ulm turnusmäßig neu gewählt. Der neue Vorstand besteht aus: Philip Köngeter – 1. Vorsitzender Viktor Hoffmann – Schatzmeister...
von Martin Stoppler | März 9, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die grün-schwarze Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Einführung von Gebühren für Studenten aus dem Nicht-EU-Ausland sowie für Zweitstudien bezweckt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert dieses Vorhaben. »Wir...
von Martin Stoppler | März 9, 2017 | Pressemitteilungen
Am morgigen Freitag entscheidet der Bundesrat über die Eingruppierung der Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen. »Marokko,...
von Martin Stoppler | März 8, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die heute vom Landtag getroffene Entscheidung, das umstrittene Gesetz zur Altersversorgung der Abgeordneten zurückzunehmen. Gleichzeitig kritisieren die Piraten aber, dass die Erhöhung der Bezüge weiterhin gültig bleibt....
von Martin Stoppler | März 8, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die sofortige Streichung aller Funktionszulagen, die Parlamentarier im Landtag erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2000 solche Zulagen als verfassungswidrig eingestuft. »Es ist eine Unverschämtheit, dass...
