Verraten und verkauft

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Während rund um das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm eine Baustelle nach der anderen feierlich eröffnet wird, bleibt ein weiteres wichtiges Bahnprojekt auf der Strecke. Wurde vor dem Volksentscheid noch zugesichert, dass die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen...

Piraten kritisieren Verhalten von Nils Schmid als Schirmherr des CSD Stuttgart

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 24, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die CSD-Schirmherrschaft des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nils Schmid, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg wie folgt: »Ursprünglich habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Herr Schmid die...

Piraten gegen Überwachungs-Maut

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juli 9, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Vorschlag von Verkehrsminister Hermann, eine GPS-gestützte Maut einzuführen. »Eine satellitengestützte Maut bedeutet, alle Fahrzeugbewegungen vollständig zu erfassen. Von jedem Fahrzeug würden ausführliche...

Gall kanns nicht lassen: Piraten widersprechen erneuter Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 14, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg widerspricht erneut den Forderungen des Landesinnenministers Reinhold Gall (SPD), der sich ge­bets­müh­len­ar­tig für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung einsetzt. »Wenn Gall gegen die Mafia vorgehen will, ist das gut. Aber die...

Junge Piraten und Piratenpartei fragen: »AfD oder NPD?«

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 7, 2014 | Pressemitteilungen

»AfD oder NPD?« fragen die Piraten aus Baden-Württemberg und ihre Jugendorganisation auf einer Webseite zur Europawahl. Unter www.afd-oder-npd.de gilt es, Zitate aus Reihen der rechtsextremen NPD und der Alternative für Deutschland (AfD) korrekt zuzuordnen. »Wir...

Piraten begrüßen NSU-Enquete

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 30, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei in Baden-Württemberg begrüßt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum NSU, wenngleich sie sich eher einen Untersuchungsausschuss gewünscht hätte, denn dieser hätte mehr Rechte, wie zum Beispiel Akteneinsicht, gehabt. »Die Enquete bietet nun die...