Piraten gegen Internetsperren unter dem Vorwand des Jugenschutzes

von Piratenpartei Baden-Württemberg | März 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Vorschlag des Chefs der Landesanstalt für Kommunikation, Thomas Langheinrich, scharf, providerseitig Internetfilter zu installieren. »Die Schaffung einer solchen Sperrinfrastruktur erweckt automatisch...

Piraten fordern weiterhin Einführung der Kennzeichnungspflicht

von Archiv für gelöschte Accounts | März 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Landeschefs der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) haben angekündigt, eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Baden-Württemberg juristisch verhindern zu wollen. So erklärte Rüdiger Seidenspinner (GdP), dass er in...

Piraten begrüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Drei-Prozent-Sperrklausel

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Drei-Prozent-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt hat. Stevan Ćirković, baden-württembergischer Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl kommentiert das...

Piraten rufen zur Teilnahme an Akzeptanz-Demo auf

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am kommenden Samstag, den 1. März 2014, wird in Stuttgart auf Initiative des IG CSD Stuttgart e.V. eine Kundgebung für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender, Intersexuellen und Queere Menschen (LSBTTIQ) stattfinden. Die Piraten...

Online-Parteitag, SMV & Co.: Zwischenergebnisse des Landesparteitags 2014.1 der Piratenpartei Baden-Württemberg

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 16, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Im Rahmen des laufenden Landesparteitages 2014.1 der Piratenpartei Baden-Württemberg wurden zahlreiche wegweisende inhaltliche und organisatorische Beschlüsse gefasst. So wurde als Ergebnis eines langwierigen Prozesses die Einrichtung und Umsetzung einer ständigen...

Piratenpartei Baden-Württemberg wählt neuen Vorstand

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 15, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am heutigen Samstag, dem 15. Februar, wurde der Vorstand des Landesverbands Baden-Württemberg im Rahmen des Landesparteitags in Heidelberg turnusmäßig neu gewählt. Der neue Vorstand besteht aus: – Martin Eitzenberger, Vorsitzender (wiedergewählt) – Sophie...