von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 15, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Begrüßungsrede (Manuskript) von Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, zur Eröffnung des Landesparteitages 2014.1 am 15. und 16. Februar 2014 in Heidelberg: Ein schweres Jahr liegt hinter uns: In Niedersachsen, Bayern, Hessen oder bei...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Feb. 3, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg überwacht seit Jahren den Realschullehrer Michael Csaszkóczy. Die Piratenpartei im Südwesten sieht diese Überwachung als unbegründet an und kritisiert diese. »Es ist ein Skandal, dass die Landesregierung...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 31, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Das Einstimmenwahlrecht ist der Piratenpartei in Baden-Württemberg ein Dorn im Auge. Sie fordert daher noch in dieser Legislaturperiode die vereinbarten Nachbesserungen. »Die bekannten Schwächen des ›CDU-Wahlrechts‹ müssen behoben werden,« erklärt der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 10, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erschrocken über die Äußerungen der beiden Fraktionschefs Peter Hauk (CDU) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) zur Online-Petition gegen den »Aktionsplan für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt«. »Hauk und Rülke...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 8, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den baden-württembergischen Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) für seine Forderung, die Einführung der Vorratsdatenspeicherung schnell zu regeln. Stattdessen unterstützen die Piraten das Vorgehen des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei hat an diesem Wochenende in Bochum ihre Bundesliste für die Europawahl aufgestellt. Auf Platz 12 gewählt wurde der 22-jährige Heidelberger Student Stevan Ćirković. Außerdem verabschiedeten die Piraten ein Programm für die Europawahl. Ćirković ist...
