von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Pressemitteilungen
Christian Alkemper, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Karlsruhe-Land, fordert die Landesregierung auf, an mindestens jedem zweiten Gymnasium einen G8+-Zug einzurichten. Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat heute bekannt...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Pressemitteilungen
Stephan Seemüller, Direktkandidat der Piratenpartei für die kommende Bundestagswahl im Landkreis Reutlingen, freut sich darüber, dass voraussichtlich weitere 22 Schulen im Land wieder das neunjährige Gymnasium einführen dürfen. Gleichzeitig fordert er jedoch die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart
Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 22, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen nimmt Lars Pallasch, der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, wie folgt Stellung: »Mit zwei Prozent sind die Piraten in Niedersachsen deutlich von ihrem Wahlziel entfernt. Das Ergebnis spiegelt unsere...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Nachrichten, Pressemitteilungen
Den heute im Innenausschuss des Bundestages besprochenen Gesetzesentwurf zur Regelung der Videoüberwachung und anderer datenschutzrechtlicher Probleme am Arbeitsplatz lehnt die Piratenpartei klar ab. »Dieses Gesetz würde heimliche Videoüberwachung, wie sie in vielen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 16, 2013 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen
§ 32 Datenerhebung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses (1) Der Arbeitgeber darf den Namen, die Anschrift, die Telefonnummer und die Adresse der elektronischen Post eines Beschäftigten im Sinne des §3 Absatz 11 Nummer 7 erste Alternative vor Begründung...
