von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 18, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Einen Tag nachdem Ministerpräsident Kretschmann die Piratenpartei aufgrund ihrer Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr als nicht oppositionswürdig abgetan hat [1], forderte der grüne Oberbürgermeister der Stadt Tübingen Boris Palmer Landes-...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 18, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Landtagsfraktion der FDP hat am Montag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen Programmpunkt der Piratenpartei aus dem Landtagswahlprogramm 2011 aufgreift. [1] Danach soll den Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit gegeben werden, die Landräte künftig direkt zu...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 11, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg schließt sich der Kritik der Landtagsfraktion der Grünen an und wendet sich gegen eine sechsmonatige verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung, wie sie Innenminister Reinhold Gall (SPD) gefordert hat. Dieser bemängelt, dass die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2012 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, die geltenden Einschränkungen für Veranstaltungen an den so genannten „Stillen Tagen“ aufzuheben. In Baden-Württemberg herrscht an 18 Tagen im Jahr ein – zumindest teilweises –...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 3, 2012 | Pressemitteilungen
Der Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich darüber, dass sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) einen fahrscheinlosen ÖPNV im Land vorstellen kann, und fordert ihn auf, Modellprojekte in Baden-Württemberg zu realisieren. Die Piraten...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 1, 2012 | Pressemitteilungen
Dank einer Großspende von einem anonymen Unterstützer aus der Schweiz konnte der Landesverband Baden-Württemberg gestern seine erste Geschäftsstelle in Hemsbach eröffnen. Die Räumlichkeiten wurden mit der zweckgebundenen Spende noch vom vorherigen Landesvorstand auf...
