von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
von Philip Köngeter | Feb. 4, 2026 | Allgemein
Heute will die Landesregierung aus CDU und Grünen eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschließen, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich ausweitet. Was als Beitrag zur Sicherheit verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer massiver Eingriff in die...
von Philip Köngeter | Nov. 13, 2025 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in Baden-Württemberg in aller Schärfe. Die Entscheidung, ein hochsensibles Überwachungswerkzeug eines...
von Philip Köngeter | Okt. 8, 2025 | Stuttgart, Featured, Gemeinderat Welzheim, nofront, Top-Meldung
Wir PIRATEN stellen uns klar gegen den Einsatz der Überwachungssoftware Palantir in Baden-Württemberg. Diese Systeme greifen tief in die Privatsphäre ein, schaffen intransparente Datenverknüpfungen und gefährden Grundrechte. Sicherheit darf niemals auf Kosten unserer...
von Philip Köngeter | Aug. 28, 2025 | Allgemein
Bad Wildbad ist seit Wochen ohne Mobilfunkempfang für große Teile der Bevölkerung, nachdem Vodafone und O2 ihre Masten ersatzlos abgebaut haben. Tausende Menschen, Touristen und Betriebe sind von einem Tag auf den anderen ins Funkloch gefallen – ohne Vorwarnung und...
