baden-württemberg – Piratenpartei Baden-Württemberg

Pressemitteilungen

Gemeinderatssitzungen online UND barrierefrei? PIRATEN machen’s möglich! (9. Mai 2020)

Gemeinderatssitzungen sind in der Regel öffentlich. Allerdings ist es, nicht erst in Zeiten besonderer Coronamaßnahmen, als Bürger nicht immer möglich, persönlich daran Teil…

Datenschutz während Corona-Pandemie in Gefahr (27. März 2020)

Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei. Die Piratenpartei lehnt den Missbrauch hochsensibler Gesundheitsdaten…

Allgemein Pressemitteilungen Stuttgart Top-Meldung

Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden (2. September 2019)

Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie…

Nachrichten Pressemitteilungen Stuttgart

Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte – Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten (27. August 2019)

Die Piratenpartei begrüßt die Forderung nach mehr Stellen im Justiz- und Vollzugsbereich von Justizminister Guido Wolf. Gleichzeitig muss aber ein neuer Umgang mit…

Allgemein Pressemitteilungen Stuttgart

Grüne gehen massiv gegen Cannabis vor und brechen Urversprechen (7. Juni 2018)

Die Justizminister haben sich am Donnerstag für eine bundesweite Cannabis-Obergrenze ausgesprochen. Besondere Initiative für eine möglichst strenge bundesweite Regelung kam aus dem Grün…

Allgemein Top-Meldung

Zehn Jahre (25. November 2017)

Heute, am 25.11.2017, feiert die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr zehnjähriges Bestehen. Zehn ereignisreiche Jahre für eine Partei, gegründet von Enthusiasten und Nerds, die sich…