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Piraten fordern zu Unterstützung von Pulse of Europe auf!

von Philip Köngeter | März 20, 2017 | Allgemein, Stuttgart

In diversen europäischen Städten demonstrieren europafreundliche Menschen jeden Sonntag um 14:00 Uhr für den Erhalt und die Weiterentwicklung der europäischen Union. Dies betrifft auch die Städte Freiburg, Karlsruhe, Heidelberg, Stuttgart, Friedrichshafen, Tübingen...

Demokratie schützen – Demokratie verteidigen!

von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 4, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Konservative Kreise im politischen Berlin schiessen sich auf das Bundesverfassungsgericht ein. Im Wochentakt lassen Repräsentanten der CDU und CSU Versuchsballons steigen, um zu testen, ob sich die Mitspracherechte der Karlsruher Richter beschneiden lassen. Wir...

31. August – Demo gegen Überwachung zum #IDP13 (International Day of Privacy)

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 22, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Beitrag von Christian Thomae. ———————————————————–– Am 31. August bietet sich euch die Gelegenheit, anlässlich des Aktionstags „IDP13“ (International Day of Privacy) gemeinsam mit uns in Stuttgart für unsere Bürgerrechte zu demonstrieren. Ich rufe...

Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 17, 2010 | Allgemein

Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der...

Volksentscheid? Pseudo-Demokratie!

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 29, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Sebastian Nerz, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg nimmt hierzu Stellung: Regierung und Opposition verfolgen konsequent ihre Politik weiter, die Wünsche des...
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