Schlagwort: Demokratiefeindlich

Top-Meldung

PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: „Gelungen bis demokratiefeindlich“ (26. November 2021)

Gestern Nachmittag hat die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert. Der EU-Abgeordnete, Bürgerrechtler und Jurist Dr. Patrick…

Allgemein Pressemitteilungen

Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein (21. Januar 2011)

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das…