von Lorycamo | Mai 9, 2020 | Pressemitteilungen
Gemeinderatssitzungen sind in der Regel öffentlich. Allerdings ist es, nicht erst in Zeiten besonderer Coronamaßnahmen, als Bürger nicht immer möglich, persönlich daran Teil zu haben. Anja Hirschel, Ulmer Stadträtin für die Piratenpartei, hat daher einen Antrag zur...
von Alexander Ebhart | Apr. 20, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Medienberichte zu Problemen bei der ISDN-Abschaltung im ländlichen Raum häufen sich. Neben Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern kommt es auch in Baden-Württemberg zu Komplikationen. Die Piratenpartei fordert ein Ende der alternativlosen Abschaltung und...
von Alexander Ebhart | Feb. 29, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Digitalisierung hält schon seit vielen Jahren Einzug in das Leben der Menschen. Doch gerade im Bereich des Bürgerservices und anderer staatlicher Aufgaben fehlt sie nach wie vor. Die Piratenpartei fordert dazu auf, die Digitalisierung ambitionierter voran zu...
von Alexander Ebhart | Feb. 13, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Mobilfunkabdeckung in Baden-Württemberg ist noch immer lückenhaft. Medienberichten lässt sich entnehmen, dass dies auch an sogenannten „Mobilfunkgegnern“ liegt. Die Piratenpartei hält diese Entwicklung für bedenklich und mahnt an, den technischen...
von Alexander Ebhart | Jan. 8, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Medienberichten zu Folge stockt die Digitalisierung in den Kommunen. Die im Onlinezugangsgesetz geregelten Dienstleistungen müssen bis 2022 digital angeboten werden. Die Piratenpartei fordert die Kommunen dazu auf, die Digitalisierung der Behördengänge ernst zu nehmen...