Tag Flüchtlinge

Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen erhalten. Dabei geht es um die Nacherfassung von Stammdaten so genannter UMA. Üblicherweise werden die Maßnahmen zu Erfassung und Abgleich der Identität direkt von den Außenstellen der Bundesministerien (z.B in Ellwangen,...
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung erneut dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan bis auf weiteres auszusetzen. Die von der grünen Landeschefin Detzer getätigte Äußerung, die Verantwortung dafür liege bei der Bundesregierung, halten die Piraten für eine Ausrede. »Fünf andere Bundesländer haben inzwischen eingesehen, dass Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der Sicherheitslage nicht durchgeführt werden dürfen. Es ist unfassbar, dass hier ausgerechnet die grüne...
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Eine Welle fremdenfeindlichen Terrors überzieht das Land. Beinahe täglich brennen in Deutschland Unterkünfte für Menschen, die wegen Gewalt und Krieg ihre Heimat verlassen mussten und bei uns in Europa Schutz suchen. In der Nacht auf Freitag wurden bei einem derartigen mutmaßlichen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Heppenheim mehrere Menschen verletzt, einer davon schwer. Daher wird auf Initiative der Piraten am morgigen Sonntag in Heppenheim eine Kundgebung gegen Fremdenfeindlich...
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