Piratenpartei Baden-Württemberg
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Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

von Alexander Ebhart | Okt. 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Vergangenen Donnerstag demonstrierten in Stuttgart 3000 Teilnehmer für eine bessere Hochschulfinanzierung, angeregt von der Fachschaft Medizin Tübingen. Auch die Landesrektorenkonferenz fordert eine bessere Finanzierung und sieht eine beachtliche Finanzierungslücke,...
Piraten fordern sofortige Streichung verfassungswidriger Funktionszulagen

Piraten fordern sofortige Streichung verfassungswidriger Funktionszulagen

von Martin Stoppler | März 8, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die sofortige Streichung aller Funktionszulagen, die Parlamentarier im Landtag erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2000 solche Zulagen als verfassungswidrig eingestuft. »Es ist eine Unverschämtheit, dass...
Piraten fordern sofortige Streichung verfassungswidriger Funktionszulagen

Landtag spart bei Bevölkerung und schenkt sich selbst Millionen

von Philip Köngeter | Feb. 8, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die geplante Budgeterhöhung der Landtagsabgeordneten scharf. Besonders die Rückkehr zur staatlichen Alterspension halten die Piraten für dreist. »Mit der letzten Parlamentsreform wurden die Diäten der Abgeordneten...
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