von Alexander Ebhart | Mai 15, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Petitionssteller: Borys Sobieski, in Vertretung für die Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg Petition eingereicht: 15.05.2020, an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg Petition als PDF Sehr geehrte Mitglieder des...
von Alexander Ebhart | Apr. 21, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies aktuell nicht möglich – ein Problem vor allem für kleine Parteien, die...
von Alexander Ebhart | Aug. 13, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Offenlegung der Einkünfte aus Nebentätigkeiten hat mittlerweile Einzug in die größten deutschen Parlamente erhalten. Durch diese Veröffentlichung ist es möglich, Interessenskonflikte der Abgeordneten zu erkennen und Korruption frühzeitig zu entlarven....
von Alexander Ebhart | Juli 5, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im Februar 2019 schloss sich die Piratenpartei Baden-Württemberg den Forderungen einer Eltern-Initiatve an, den Stichtag zur Einschulung zurück zu verlegen. Der Bildungsausschuss des Landtags stimmt dieser Ansicht nun zu. „Es freut uns zu sehen, dass die...
von Martin Stoppler | Aug. 2, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach der Ankündigung von Grünen und SPD im vergangenen Jahr müssen endlich Taten folgen. Eine vollständige und centgenaue Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten ist längst überfällig. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Abgeordneten...
