von Alexander Ebhart | März 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Göppingen, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
von Martin Stoppler | Sep. 14, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Einem Bericht des Focus zufolge planen die Bundestagsparteien, die Wahlperiode von vier auf fünf Jahre anzuheben. Die Piratenpartei lehnt diesen Vorschlag nicht grundsätzlich ab, fordert aber zuerst mehr direkte Demokratie und Änderungen im Wahlrecht. „Durch die...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 12, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Fachverband Mehr Demokratie hat den Landtag aufgefordert, die in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe beschlossenen Regelungen zur Erleichterung von direkter Mitbestimmung durch Volksbegehren und Volksentscheide zügig umzusetzen. Die Piratenpartei in...
