Piratenpartei Baden-Württemberg
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Video: Keine Überwachung durch Palantir – keine Chatkontrolle in Europa!

Video: Keine Überwachung durch Palantir – keine Chatkontrolle in Europa!

von Philip Köngeter | Okt. 8, 2025 | Stuttgart, Featured, Gemeinderat Welzheim, nofront, Top-Meldung

Wir PIRATEN stellen uns klar gegen den Einsatz der Überwachungssoftware Palantir in Baden-Württemberg. Diese Systeme greifen tief in die Privatsphäre ein, schaffen intransparente Datenverknüpfungen und gefährden Grundrechte. Sicherheit darf niemals auf Kosten unserer...
Piraten fordern Reform der Polizei

Piraten fordern Reform der Polizei

von Alexander Ebhart | Okt. 1, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert ein Umdenken und eine Umstrukturierung in der Polizeiarbeit. Immer mehr Skandale im Kreise der Polizeikräfte werden bekannt und offenbaren massive Probleme. Aus ihrem Programm stellt die Partei einen 5 Punkte-Plan zur...
Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?

Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?

von Alexander Ebhart | Juli 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung

28.07.: Der Beitrag wurde in der Rechtschreibung leicht korrigiert. Social-Media gehört für einen großen Teil der Bevölkerung zum Alltag. Da ist es kaum verwunderlich, dass auch immer mehr Behörden versuchen über solche Platformen den Kontakt zu den Bürger:innen zu...
PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei

PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei

von Alexander Ebhart | Juli 13, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der...
Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz

Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz

von Alexander Ebhart | Juni 16, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Der Landesdatenschutzbeauftragte in Baden-Württemberg stellt in seinem Tätigkeitsbereicht fest, dass Bodycams häufig auch außerhalb der rechtlich zulässigen Situationen genutzt werden. Die Piratenpartei kritisierte die Bodycams bereits bei deren Einführung und sieht...
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