von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 12, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart
Am Mittwoch berät der Landtag über eine von der Grün-Roten Koalition vorgeschlagene Verfassungsänderung.[1] Ziel der Änderung ist eine Reduktion der Mindestzustimmung bei Volksabstimmungen, welche als Quorum bezeichnet wird. Eine solche Stärkung der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 27, 2011 | Allgemein, BzV Stuttgart, Stuttgart
Ein Beitrag der Piratenpartei Stuttgart. Am vergangenen Montag wurde im Anschluss an die Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 das Gelände des Grundwassermanagements besetzt. Im Zuge der Besetzung kam es zu Sachbeschädigungen. Ein bewaffneter Polizist in Zivil wurde...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe, Termine
Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 29, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Sebastian Nerz, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg nimmt hierzu Stellung: Regierung und Opposition verfolgen konsequent ihre Politik weiter, die Wünsche des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 6, 2010 | Pressemitteilungen
Die verfahrene Lage rund um Stuttgart 21 und deren Eskalation wäre laut Piratenpartei Baden-Württemberg gar nicht erst entstanden, wenn es mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger gäbe. So sind die Hürden für Volksbegehren auf Landesebene nach Ansicht der PIRATEN...
