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Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

Social Media Sperre für Unter 14 Jährige Symbolpolitik mit Ausweiszwang wirksamer Jugendschutz geht anders

von Philip Köngeter | Feb. 22, 2026 | Pressemitteilungen, Pressemitteilung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Forderung nach einem Social Media Verbot für unter 14 Jährige entschieden ab. Ein pauschales Mindestalter löst die Ursachen problematischer Nutzung nicht, greift aber tief in Grundrechte ein und führt in der Praxis zu...
Stellungnahme von Philip Köngeter, Regionalrat Rems-Murr-Kreis, zur erneut verschobenen Inbetriebnahme von Stuttgart 21

Stellungnahme von Philip Köngeter, Regionalrat Rems-Murr-Kreis, zur erneut verschobenen Inbetriebnahme von Stuttgart 21

von Philip Köngeter | Nov. 19, 2025 | Allgemein

Die heutige Nachricht zur erneut abgesagten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überrascht mich in etwa so sehr wie ein verspäteter Zug der Deutschen Bahn. Wer in den letzten Jahren die Entwicklung dieses Projekts verfolgt hat, konnte den Countdown zur nächsten...
„Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und Palantir

„Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und Palantir

von Philip Köngeter | Nov. 13, 2025 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in Baden-Württemberg in aller Schärfe. Die Entscheidung, ein hochsensibles Überwachungswerkzeug eines...
Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

von Philip Köngeter | Aug. 5, 2025 | Stuttgart

Das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist eindeutig: Die Deutsche Bahn bleibt auf den explodierenden Mehrkosten von Stuttgart 21 sitzen. Was zunächst nach einem Erfolg für die öffentliche Hand klingt, ist in Wahrheit eine weitere Belastung...
Piratenpartei warnt vor Einsatz von Palantir-Software: Kein Platz für Überwachung und digitale Abhängigkeit

Piratenpartei warnt vor Einsatz von Palantir-Software: Kein Platz für Überwachung und digitale Abhängigkeit

von Philip Köngeter | Apr. 16, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Pläne des Innenministeriums, die Analysesoftware des US-Konzerns Palantir bei der Polizei einzuführen. Die Berichterstattung der ARD deckt auf, dass mehrere Bundesländer bereits Interesse an dem System bekunden...
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