Piratenpartei Baden-Württemberg
  • Aktuelles
  • Unterstützerunterschrift Landtagswahl 2026
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Unsere Ziele
    • Kommunalpolitische Leitlinien
    • Landesprogramm
      • Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
      • Bildung und Forschung
      • Medien, Kunst und Kultur
      • Arbeit, Soziales und Gesundheit
      • Geschlechter- und Familienpolitik
      • Inneres und Justiz
      • Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
  • Über uns
    • Mitmachen
    • Mandate
  • Landesvorstand
    • Vorstandssitzungen
  • Kontakt
Seite wählen
Stellungnahme von Philip Köngeter, Regionalrat Rems-Murr-Kreis, zur erneut verschobenen Inbetriebnahme von Stuttgart 21

Stellungnahme von Philip Köngeter, Regionalrat Rems-Murr-Kreis, zur erneut verschobenen Inbetriebnahme von Stuttgart 21

von Philip Köngeter | Nov. 19, 2025 | Allgemein

Die heutige Nachricht zur erneut abgesagten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überrascht mich in etwa so sehr wie ein verspäteter Zug der Deutschen Bahn. Wer in den letzten Jahren die Entwicklung dieses Projekts verfolgt hat, konnte den Countdown zur nächsten...
„Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und Palantir

„Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und Palantir

von Philip Köngeter | Nov. 13, 2025 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in Baden-Württemberg in aller Schärfe. Die Entscheidung, ein hochsensibles Überwachungswerkzeug eines...
Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

von Philip Köngeter | Aug. 5, 2025 | Stuttgart

Das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist eindeutig: Die Deutsche Bahn bleibt auf den explodierenden Mehrkosten von Stuttgart 21 sitzen. Was zunächst nach einem Erfolg für die öffentliche Hand klingt, ist in Wahrheit eine weitere Belastung...
Piratenpartei warnt vor Einsatz von Palantir-Software: Kein Platz für Überwachung und digitale Abhängigkeit

Piratenpartei warnt vor Einsatz von Palantir-Software: Kein Platz für Überwachung und digitale Abhängigkeit

von Philip Köngeter | Apr. 16, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Pläne des Innenministeriums, die Analysesoftware des US-Konzerns Palantir bei der Polizei einzuführen. Die Berichterstattung der ARD deckt auf, dass mehrere Bundesländer bereits Interesse an dem System bekunden...
Freiheit unter Generalverdacht – Koalitionsvertrag 2025 ist Frontalangriff auf die Privatsphäre

Freiheit unter Generalverdacht – Koalitionsvertrag 2025 ist Frontalangriff auf die Privatsphäre

von Philip Köngeter | Apr. 9, 2025 | Pressemitteilung, Featured, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Mit Entsetzen reagiert die Piratenpartei Baden-Württemberg auf die im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Pläne zur weiteren Ausweitung von Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und dem Einsatz von Staatstrojanern. Was als...
« Ältere Einträge
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • X
  • Instagram
  • RSS
(C) 2023 Piratenpartei Baden-Württemberg