Piratenpartei Baden-Württemberg
  • Aktuelles
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Unsere Ziele
    • Kommunalpolitische Leitlinien
    • Landesprogramm
      • Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
      • Bildung und Forschung
      • Medien, Kunst und Kultur
      • Arbeit, Soziales und Gesundheit
      • Geschlechter- und Familienpolitik
      • Inneres und Justiz
      • Umwelt, Energie und Verbraucherschutz
  • Über uns
    • Mitmachen
    • Mandate
  • Landesvorstand
    • Vorstandssitzungen
  • Kontakt
Seite wählen

Piratenpartei verurteilt erneute unverhältnismäßige Hausdurchsuchung

von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 19, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart

Am 18. Oktober fand bei Fritz Mielert – einem der führenden Köpfe gegen Stuttgart 21 – eine Hausdurchsuchung statt. Grund soll eine Internetseite sein, über die man E-Mails mit der eigenen Absenderadresse verschicken konnte. Dieses Verfahren wird auch von Amnesty...

Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-Württemberg!

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 29, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart

Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter...

Petition: Zeugnisverweigerungsrecht auch für Blogger

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 24, 2011 | Nachrichten, Stuttgart

In der heutigen vernetzten Welt werden Informationen über aktuelle Ereignisse immer häufiger durch Privatleute über soziale Netze und Blogs verbreitet. Trotz ihrer großen Bedeutung für die Meinungsbildung sind diese Personen jedoch anders als Berufsjournalisten nicht...

Piratenpartei verurteilt Vorgehen gegen Aktivisten von cams21

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2011 | Pressemitteilungen, Stuttgart

Am Morgen des 21. Juli wurden Hausdurchsuchungen bei Aktivisten von „cams21“, einem Verbund freier Berichterstatter, durchgeführt. Zweck des Polizeieinsatzes war laut Durchsuchungsbeschluss die „Beschlagnahme von: Videoaufzeichnungen und Bildaufnahmen über die...

CSD Veranstaltungen in Baden-Württemberg

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 4, 2011 | Stuttgart, Termine

Die erste Baden-Württemberger Christopher-Street-Day Veranstaltung 2011 hat am 4. Juni bereits in Karlsruhe (natürlich mit Beteiligung der Piratenpartei) stattgefunden. Hier sind die weiteren Termine der CSD-Paraden für dieses Jahr: Konstanz – „Trau Dich –...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • X
  • Instagram
  • RSS
(C) 2023 Piratenpartei Baden-Württemberg