von Alexander Ebhart | Okt. 19, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die baden-württembergische Landesregierung hat das Landtagswahlrecht angepasst. Dabei blieben die Forderungen vieler Kleinparteien jedoch gänzlich unberücksichtigt. „Erst einmal möchte ich sagen, dass diese Änderung längst notwendig war. Sie ermöglicht nun eine...
von Michael Knoedler | Okt. 4, 2020 | KV Stuttgart, Stuttgart
Der OB-Wahlkampf in Stuttgart hat begonnen. Seit einer Woche dürfen offiziell Wahlplakate aufgehängt werden. Die PIRATEN haben auch mitgeholfen Plakate des OB-Kandidaten Hannes Rockenbauch aufzuhängen, auf der Kreismitgliederversammlung hatten die Stuttgarter PIRATEN...
von Alexander Ebhart | Aug. 11, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der auch in kleinen Gemeinden Unterstützungsunterschriften von Bürgermeisterkandidierenden verlangt. Die Piratenpartei, die aktuell eine Klage gegen das Landtagswahlrecht plant,...
von Alexander Ebhart | Juli 31, 2020 | Allgemein, KV Stuttgart, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 25.07.2020 entschied sich die Piratenpartei Stuttgart einstimmig dafür, Hannes Rockenbauch bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister zu unterstützen. Neben Rockenbauch hatten auch die beiden SPD-Kandidaten Martin Körner und...
von Alexander Ebhart | Juli 22, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg klagt zusammen mit anderen Parteien gegen das aktuelle Landtagswahlrecht. Anlass der Klage sind die unverhältnismäßigen Hürden und die zugespitzte Situation durch die Corona-Pandemie. Die Landesregierung verweigert bisher eine...
