von Alexander Ebhart | Aug 5, 2020 | Allgemein, KV Stuttgart, Top-Meldung
[maincolor_box] Ein Beitrag von Piraten-Stadrat Stefan Urbat zu der Debatte um die Videoüberwachung in Stuttgart. [/maincolor_box] Nachdem jahrelang die Auffassung von der Stadtverwaltung bzw. dem Ordnungsamt der Landeshauptstadt vertreten wurde, es gebe keine...
von Alexander Ebhart | Jul 31, 2020 | Allgemein, KV Stuttgart, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 25.07.2020 entschied sich die Piratenpartei Stuttgart einstimmig dafür, Hannes Rockenbauch bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister zu unterstützen. Neben Rockenbauch hatten auch die beiden SPD-Kandidaten Martin Körner und...
von Alexander Ebhart | Jul 29, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mit einer gemeinsamen Klage vor dem Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg wehren sich die Freien Wähler, die LINKE, die ÖDP, die PARTEI und die Piratenpartei gegen zu hohe Zulassungshürden zur Landtagswahl, die unter Corona-Bedingungen eine schwerwiegende...
von Alexander Ebhart | Jul 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
28.07.: Der Beitrag wurde in der Rechtschreibung leicht korrigiert. Social-Media gehört für einen großen Teil der Bevölkerung zum Alltag. Da ist es kaum verwunderlich, dass auch immer mehr Behörden versuchen über solche Platformen den Kontakt zu den Bürger:innen zu...
von Alexander Ebhart | Jul 22, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Ein Gesetzentwurf im baden-württembergischen Landtag sieht den Einsatz der sogenannten „Quellentelekommunikationsüberwachung“ (Quellen-TKÜ) auch für den Verfassungsschutz vor. Hierbei darf Schadsoftware auf Geräte aufgespielt werden, um die Kommunikation...
von Alexander Ebhart | Jul 22, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg klagt zusammen mit anderen Parteien gegen das aktuelle Landtagswahlrecht. Anlass der Klage sind die unverhältnismäßigen Hürden und die zugespitzte Situation durch die Corona-Pandemie. Die Landesregierung verweigert bisher eine...
