von Alexander Ebhart | Jul 13, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Wohnungsnot in den Städten ist über in Baden-Württemberg spürbar. Die Corona-Pandemie wirkte sich hier nur mit einem schwachen Dämpfer aus. Eine schnelle Lösung drängt immer mehr, die vorherrschende Politik verschleppt es auch Geringverdienern das Wohnen in den...
von Alexander Ebhart | Jul 13, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der...
von Alexander Ebhart | Jul 7, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Eine Umfrage der Piratenpartei unter den Kommunen in Baden-Württemberg gibt ein zwiespältiges Licht beim Stand der Digitalisierung der Schulen. Bürokratie und fehlende langfristige Planung erschweren die Digitalisierung. „Es ist mir ein wichtiges Thema, dass die...
von Alexander Ebhart | Jun 29, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Unter dem Slogan „Einsatzkräfte schützen“ instrumentalisiert die CDU in Baden-Württemberg die Randale in Stuttgart. Sie fordert unter anderem mehr Videoüberwachung. Die Piratenpartei verurteilt diese Instrumentalisierung auf das Schärfste und fordert eine...
von Alexander Ebhart | Jun 23, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auf einer Plattform hat die Piratenpartei alternative Vorschläge zur, von mehreren Ministerpräsidenten geforderten, Autokaufprämie gesammelt. Hier nun eine Auswertung der 85 eingebrachten Vorschläge die in 3 Wochen gesammelt wurden. Die 10 am besten bewerteten...
von Alexander Ebhart | Jun 17, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Medienstaatsvertrag soll den bisher gültigen Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Ein entsprechender Entwurf ist im Landtag von Baden-Württemberg eingebracht. Die Piratenpartei hat den Entwurf analysiert und sieht neben einigen sinnvollen Regelungen vor allem...
