von Alexander Ebhart | Jan 27, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu...
von Alexander Ebhart | Jan 25, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
2022 soll in Stuttgart der Katholikentag stattfinden. Die Landeshauptstadt möchte diesen mit bis zu 1,85 Millionen Euro bezuschussen, trotz der vergangenen Rekordeinnahmen bei der Kirchensteuer und 126 Millionen an zusätzlichen Staatsleistungen für die Kirchen. Die...
von Alexander Ebhart | Jan 23, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg gründet einen Arbeitskreis Linksextremismus. Der Landesverband der Piratenpartei mahnt an, die reale Gefahr des Rechtsextremismus herunterzuspielen, und fordert die AfD auf, erst vor der eigenen Haustüre zu kehren....
von Alexander Ebhart | Jan 17, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die grün-schwarze Regierungskoalition in Baden-Württemberg hat sich auf neue Regelungen im Polizeigesetz geeinigt. Das Bündnis ‚NoPolGBW‘ warnt vor scharfen Eingriffen in die Privatsphäre. Als Teil des Bündnisses sieht auch die Piratenpartei die...
von Alexander Ebhart | Jan 13, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
42.000 Schulabgänger finden in Baden-Württemberg keinen direkten Weg in eine weitere Ausbildung. Die Piratenpartei fordert, das Bildungssystem zu flexibilisieren. „Diese jungen Menschen stecken in unserem Bildungssystem fest, weil es nicht für sie gemacht...
von Alexander Ebhart | Jan 10, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg führt eine Plakataktion gegen Hass und Hetze im Internet durch. Die Piratenpartei sieht die zunehmende Verschlechterung der Umgangsformen im Internet kritisch, mahnt die Landesregierung aber an, auch über eine...
