von Alexander Ebhart | Jun 2, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Top-Meldung
In Backnang kritisiert die CDU-Fraktionsvorsitzende und der Oberbürgermeister, dass das aktuell verwendete Sitzzuteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers angeblich große Parteien benachteilige und fordert eine Anpassung. Die Piratenpartei widerspricht diesen...
von Alexander Ebhart | Jun 2, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Bereits seit mehreren Jahren kritisiert die Piratenpartei die Praxis, befristete Verträge von Lehrkräften vor den Sommerferien auslaufen zu lassen, um sie nach den Ferien neu einzustellen. Die Piratenpartei fordert eine durchgehende Anstellung für alle Lehrkräfte, das...
von Alexander Ebhart | Mai 29, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg konnte bei der vergangenen Kommunalwahl einige Mandate verteidigen und in Welzheim, Ulm und Backnang zum ersten Mal in den Gemeinderat einziehen. „Es ist überwältigend, es freut mich so sehr, dass wir den Welzheimer Bürgern...
von Alexander Ebhart | Mai 23, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Zur Umgehung der Ausweispflicht für SIM-Karten stellt die Piratenpartei auf den Landesverband Baden-Württemberg vorregistrierte SIM-Karten zur Verfügung. So können Parteimitglieder anonym kommunizieren. Zwei Tage nach Freischaltung des Bestellformulars ist die erste...
von Alexander Ebhart | Mai 21, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In Deutschland dürfen Prepaid-SIM-Karten nur noch gegen Registrierung eines Ausweises freigeschaltet werden. Seit 2012 liegt dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eine Beschwerde von Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Alexander Ebhart | Mai 17, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) werden die...
